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Jahresbericht 2024

MBB Münzbach informiert transparent und bürgernah über folgende Themen:

• Bürgerbeteiligung ohne Wenn und Aber
• Finanznot der Gemeinden
• Berichte aus den Ausschüssen


Liebe Münzbacherinnen und Münzbacher, liebe Jugend,
vor drei Jahren wurde die MBB gegründet. Mit 6 Mandaten gelang bei der Wahl 2021 dann auf Anhieb der Einzug in den Gemeinderat. Ein großartiger Erfolg.

Bürgerbeteiligung ohne Wenn und Aber
Unsere Arbeit im Gemeinderat bzw. in den Ausschüssen legen wir transparent, bürgernah und nachhaltig für die Bevölkerung dar. Wir erheben unsere Stimme gegen nicht nachvollziehbare Entwicklungen oder Interessen und setzen uns für gemeinwohlorientierte Entscheidungen ein. Wir informieren die Bürger:innen ohne Rücksicht auf Privatinteressen offen über strittige Entscheidungen und wir präsentieren Zahlen, deren Auswirkungen der breiten Bevölkerung vielleicht gar nicht bewusst sind.
Erfolge sprechen für sich
In zahlreichen Sitzungen und Meetings wurden die anstehenden Themen besprochen, aufbereitet und in den Ausschüssen bzw. Gemeinderat eingebracht. Eine ganze Reihe von wichtigen Projekten und Initiativen wurde angestoßen bzw. umgesetzt. In den nachfolgenden Seiten informieren wir Sie über unsere Aktivitäten.

Finanznot der Gemeinden
Wie aus der Presse zu entnehmen ist, steigt die Finanznot der Gemeinden. So wie Münzbach befinden sich weitere 140 Gemeinden in Oberösterreich im Härteausgleich. Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben geht für die Kommunen immer weiter auseinander. Der Gemeindebund fordert einen Belastungsstopp. Die Aufgaben müssen durchforstet und die Zahlungsströme neu aufgestellt werden. Speziell bei den Sondervereinbarungen wie Wasser- und Kanalgebühren sind Änderungen dringend erforderlich. Die Nachlässe in diesem Segment betragen bereits über € 6,0 Mio., seitdem sie gewährt werden. Im Gemeindegebiet haben wir rund 1000 Arbeitsplätze. Das gemeindeeigene Steueraufkommen liegt bei rund € 1,2 Mio. und die Ertragsanteile werden mit rund € 1,9 Mio. beziffert. Mit diesen stolzen Zahlen liegen wir im Bezirksranking auf Platz 3 und sind trotzdem Härteausgleichsgemeinde!
Das Thema beim Philosophicum Lech im heurigen Jahr war: „Sand im Getriebe – eine Philosophie der Störung“. Genau diese Überschrift kann man allgemein über die aktuellen Gemeindefinanzen setzen.

Ein ehemaliger Bürgermeister hat in einem Leserbrief (OÖN vom 2. Nov. 2024) folgende Zeilen veröffentlicht: „Es müssen die Ertragsanteile gekürzt werden und dies wird natürlich an die Gemeinden weitergegeben. Ich habe das Privileg, dass ich in einer Gemeinde im Härteausgleich leben darf, in der eh schon alles von oben vorgegeben wird. Gemeinderat und Bürgermeister sind Befehlsempfänger und es geht nur mehr ums Verwalten. Von Gestaltungsmöglichkeiten an der Basis mit der dazugehörigen Finanzierung sind wir weit entfernt. Wir haben schon seit Jahren einen Stillstand, der nicht mehr erträglich ist.“ Ja, diese Zeilen sprechen für sich. Es ist höchst an der Zeit, nachhaltige Änderungen bei den Gemeindefinanzen einzuleiten. Es müssen alle Karten auf den Tisch. Wollen wir uns weiterentwickeln, gilt es, Fehler einzugestehen und aus ihnen zu lernen. Wir von der MBB sind gerne bereit, uns kompetent für Veränderungen einzusetzen. Mit viel Mut und Zuversicht ist das machbar. Wenn das Ziel klar ist, dann kommt der Weg dorthin von selbst.

Zukunft gestalten
Wir, die MBB, sind bereit durch saubere und transparente Politik Verantwortung zu übernehmen, denn nur zusehen und jammern reicht nicht. Das Wichtigste für uns ist, gemeinsam eine positive Entwicklung für Münzbach voranzutreiben. Dazu ist es auch erforderlich, den Finanzhaushalt auf neue Beine zu stellen. Wenn wir schweigen, wird die Wahrheit sterben. Wir wollen für Gerechtigkeit eintreten und kämpfen dafür, auch wenn uns Herausforderungen begegnen. Noch ein Wort zur Stammtischdebatte: Es ist gut, wenn die Themen diskutiert werden. Die MBB steht zum demokratischen Diskurs. Uns aber als Verhinderer hinzustellen, das können wir nicht nachvollziehen. Mehr als 90 % der Beschlüsse werden von uns mitgetragen! Ich danke meinem Team für die viele Arbeit im Gemeinderat und in den Ausschüssen. Ein Großteil der Gemeinderatsarbeit findet ja hinter den Kulissen statt. Gemeinsam im Team konnten wir bereits viel bewegen. Ein herzliches Danke an die Bevölkerung für das Vertrauen und den Zuspruch. Wir wollen uns auch im nächsten Jahr für unser Münzbach und deren Bewohner voll engagieren. Verbunden mit besten Grüßen wünsche ich Ihnen Glück, Gesundheit und viel Erfolg für 2025.
Karl Pechböck
Sprecher der MBBKarl Pechböck Sprecher der MBB

Liebe Gemeindebürger:innen,
auch im heurigen Jahr haben wir euren Auftrag sehr ernst genommen und uns nach bestem Wissen und Gewissen für die Gemeinde Münzbach engagiert.

Prüfungsausschuss
Dem unermüdlichen Einsatz und den intensiven Recherchen unserer Obfrau des Prüfungsausschusses Johanna Trauner verdanken wir es, dass die Vereinbarungen über die abnormal hohen Rabatte für die Großkunden der Wasser- und Kanalwirtschaft an die Öffentlichkeit gekommen sind. Unsere Forderung nach sofortiger Abschaffung dieser Ungerechtigkeit haben wir bislang nur zum Teil durchsetzen können, aber die Reduktionen von 47 % bzw. 37 % auf 20 % Rabatt, zu denen wir den Gemeinderat bewegen konnten, werten wir als großen Erfolg. Immerhin können wir dadurch ab heuer jährlich zusätzlich ca. € 150.000 fürs Gemeindebudget lukrieren. Wir werden an diesem Thema dranbleiben, denn wir glauben nicht, dass wir es uns als Härteausgleichsgemeinde leisten können weiterhin jährlich immerhin noch an die € 200.000 als Rabatte verschenken zu können. Auf Initiative der MBBFraktion im Gemeinderat gibt es so wie für 2024 auch für das Jahr 2025 keine Erhöhung der Wasser-und Kanalbenützungsgebühren.

Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Die auf unser Betreiben aus dem Energie- und Umweltausschuss mit unseren Mitgliedern Johanna Trauner und Andreas Weixelbaumer gegründete Energiegemeinschaft hat bereits die ersten Monate als aktive Genossenschaft hinter sich. Auch die vom Energie- und Umweltausschuss in Angriff genommene Erneuerung des alten Fitnesswegs als Energieweg wurde erfreulicherweise als Leaderprojekt genehmigt und wir können auf eine 60-prozentige Förderung hoffen.
Johanna Trauner Andreas Weixelbaumer

Schul- und Kindergartenausschuss und Ausschuss für Integrationsangelegenheiten
Judith Panhofer und Magdalena Weixelbaumer, unsere Mitglieder im Integrations- Familien- und Schulausschuss haben sich erfolgreich für die Fortführung des „Mama lernt Deutsch“-Kurses eingesetzt.
Die Werbetrommel für zusätzliche Schülerlotsen wird noch immer gerührt. Am Zustandekommen eines Planes für die Errichtung der dringend notwendigen neuen Krabbelstube für unsere Kleinsten wurde tatkräftig mitgearbeitet.
Judith Panhofer Magdalena Weixelbaumer

Bauausschuss und Ausschuss für Ortsgestaltung, Straßenbau und Raumplanung
Die Notwendigkeit war gegeben und auch der Standort für die neuen Krabbelstuben schien im Frühjahr bereits festzustehen, denn die Umwidmung der Pfarrwiese hinter dem Kloster war abgeschlossen und der Pachtvertrag mit der Diözese sollte aufgesetzt und beschlossen werden. Der Baurechtsvertrag zu einem Pachtzins von € 2,20 pro Quadratmeter war ausverhandelt und Anton Spindler und Karl-Heinz Prinz, unsere Bauausschussvertreter, waren guter Dinge in Bezug auf eine Verwirklichung der Krabbelstube auf der Klosterwiese. Doch aus heiterem Himmel wurden diese Pläne umgestoßen und die Fuchswiese im Anschluss an den Schulparkplatz wurde gepachtet – und zwar zu einem mehr als doppelt (!) so teuren Pachtzins wie die Pfarrwiese, nämlich um € 4,60 pro Quadratmeter (aktuell € 14.400,00 p.a., Laufzeit 99 Jahre, die ersten 35 Jahre sind unkündbar!). Der Baurechtsvertrag wurde einzig und ohne Zeitnot von der ÖVP-Fraktion allein beschlossen, und zwar gegen die Stimmen von MBB, FPÖ und SPÖ. Wir halten das wegen der enorm hohen Pachtkosten nur für die zweitbeste Lösung.
Weiters haben sich unsere Bauausschussmitglieder auch erfolgreich für den Schutzweg bei der Volksschule eingesetzt, der Fußgängerstreifen in der Kirchenkurve sowie die Asphaltierung der Siedlungstraße „Felsenruhe“ konnten realisiert werden.
Die technische Umrüstung der Ortsbeleuchtung auf LED-Lampen ist mittlerweile auch schon fast gänzlich abgeschlossen und wird in Zukunft erhebliche Einsparungen bringen.
Karl-Heinz Prinz Anton Spindler

Zukunftsprofil Münzbach 2030
Wir freuen uns, dass es gelungen ist, das Projekt Bücherzelle aus dem Agenda-21-Prozess bereits zu verwirklichen.

Auch das Hauptthema des Agenda-Prozesses, die Nachnutzung des ehemaligen Dominikanerklosters, halten wir im Fokus und es ist bei den Kernteamtreffen immer auf der Tagesordnung. Dazu wurde der Kulturverein des Dominikanerklosters neu formiert. Parteiübergreifend wird an Konzepten und Nutzungsmöglichkeiten getüftelt. So konnten heuer erstmals 4 Adventsfenster gestaltet werden.

In der Zwischenzeit haben mehrere Entrümpelungsaktionen im Kloster stattgefunden.

An dieser Stelle herzlichen Dank für das Engagement an den Kulturverein Dominikanerkloster und die Helfer:innen bei diesen Aktionen. Die Aussteller und auch die zahlreichen Besucher des vergangenen Adventmarktes waren bereits Nutznießer dieser Aktivitäten.
Zwei Räume des Klosters haben wir als MBB-Büro renoviert und sind damit neben dem Kammerorchester Münzbach der zweite ständige Mieter im Kloster.

Ausschuss Gemeinwohl (Kultur, Tourismus, Sport und Freizeit)
Unsere Mitglieder im Gemeinwohlausschuss Josef Langthaler und Karl Pechböck engagierten sich bei der Ortsbildmesse (08. September 2024) in Wolfern sowie im Verein Museumsland. Gespräche mit dem Naturpark Mühlviertel wurden auf unser Betreiben hin aufgenommen und laufen derzeit.
Josef Langthaler Karl Pechböck Sprecher der MBB

Kooperationsvereinbarung mit der Kunstuni Linz
Aktuell beschäftigen sich Architekturstudierende der Kunst-Universität Linz in Zusammenarbeit mit der Münzbacher Bevölkerung mit Projektideen und deren Umsetzung.
Die Präsentation der Ergebnisse ist zum Semesterabschluss am 28. Jänner 2025 geplant.

Kunstuni Studenten sammeln Ideen fürs Kloster

In der Gemeinderatssitzung vom Juli 2024 wurde dank mehrheitlichem Beschluss die Kunstuniversität Linz mit ihrer Fakultät für Architektur (Leitung Univ. Prof. DI Zinner) beauftragt, im Rahmen des Studienbetriebes im Wintersemester 2024/25 Machbarkeitsstudien bzw. neue Verwendungsideen für das ehem. Dominikanerkloster mit Einbindung des gesamten Ortsgeschehens zu entwickeln.

Die Studierenden waren bereits vor Ort um sich ein Bild des Klosters zu machen und einen Einblick in das Ortsgeschehen zu bekommen.

Am 7.11.2024 von 9:30 bis 18:30 Uhr sind die Studierenden im Turnsaal der VS Münzbach zum persönlichen Gespräch und Ideenaustausch. Gerne werden auch Ideen aus der Bevölkerung entgegengenommen.

Hiermit werden alle Interessierten herzlich dazu eingeladen.

Wir sind schon gespannt und freuen uns auf die Ideen und Gespräche.

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Aktuelles aus der GR-Sitzung vom 9.9.2024 TO 2: Abschluss eines Bestandsvertrages für die „Fuchswiese“  Abstimmung: 10 Stimmen dafür (ÖVP), 9 Stimmen dagegen (MBB, FPÖ, SPÖ)

Unser Statement dazu:

Wie schon bei früheren Entscheidungen im GR, hat es sich auch diesmal gezeigt: Gehen unseren Freunden von der ÖVP die Argumente aus oder sind sie zu wenig stichhaltig, so drücken sie jeden Beschluss mit der „demokratischen“ Mehrheit (diesmal 10:9) dennoch durch!

Obwohl alle anderen drei GR-Fraktionen nicht grundsätzlich gegen den Abschluss eines Pachtvertrages über die „Fuchswiese“ gestimmt haben, sondern weiterführende Detailverhandlungen (Preis und Vertragslaufzeit) gefordert haben, wurden nach einer Sitzungsunterbrechung (wobei möglicherweise den Mandataren noch einmal der „Fraktionszwang“ eingebläut wurde) alle zu Recht eingebrachten Einwände (sowohl von MBB, von FPÖ als auch von der SPÖ) bedenkenlos beiseite gewischt!

Hier die Detailfakten: Grundstücksgröße: 3.129 m², Bestandszins (Pacht): € 1.200,00/Monat, sind       € 14.400,00 p.a.! Laufzeit: 99 Jahre, wobei es 35 Jahre keine Kündigungsmöglichkeit gibt und kein Vorkaufsrecht. Das sind die stolzen Summen für dieses Grundstück: 35 Jahre x € 14.400,00 = € 504.000,00 bzw. 99 Jahre x € 14.400,00 = € 1.425.600,00! Dazu kommt noch die Indexanpassung! Legt man die Pacht auf einen Hektar um, so wäre das ein stolzer Betrag von € 46.000,00/Ha und Jahr!

Alternativen wurden von der MBB aufgezeigt: Grundstück kaufen, nicht pachten.

 Es wurde auch bereits mit der Pfarre Münzbach/Diözese Linz Kontakt hergestellt. Das Umwidmungsverfahren auf dem ehemaligen Sinneparkgelände wurde eingeleitet. Auch wurde bereits ein Entwurf für einen Bestandsvertrag erstellt. 1700 m², Bestandszins : € 3.740,00 p.a. Das ergibt einen Pachtzins von € 2,20/m² und nicht € 4,60/m² wie bei der „Fuchswiese“.

Es ist völlig unverständlich, warum es jetzt eine so große Eile gibt, diesen unverhältnismäßig teuren Bestandsvertrag zu schließen. Es kann doch niemand anderer das Grundstück erwerben, da es eine Sonderwidmung gibt: nur für Kinderbetreuungseinrichtung bzw. Schule. Im Juli 2024 wurde ein Vertrag mit der Kunst-Universität Linz geschlossen. StudentInnen werden sich ein Semester mit unserem Ort beschäftigen und Ideen für die Nachnutzung des ehemaligen Dominikanerklosters und über unseren Ort erarbeiten. Die MBB plädierte, die Ergebnisse dieser Studien abzuwarten und dann die weiteren Schlüsse zu ziehen und  die erforderlichen zukünftigen Entscheidungen zu tätigen.

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MBB Aktuell – April 2024

Seit dem Einzug in den Gemeinderat wurden einige Projekte von der MBB initiiert: Buswartehäuschen am Marktplatz, Start der Planungen zur Sanierung des Turnsaales, Schutzwege, Abriss des alten Lagerhauses u.a.m. Das Zukunftsprofil 2030, welches im Gemeinderat einstimmig beschlossen wurde, gilt als Leitlinie für die zukünftigen Aktivitäten. Das zentrale Leitthema: Ortskernentwicklung.

Das beinhaltet die Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das Dominikanerkloster. Die ersten Schritte sind derzeit in Ausarbeitung: Schaffung von neuen Räumlichkeiten für die Krabbelstube. Die Adaptierung von Klosterräumlichkeiten wurde gemeinsam mit der Bildungsdirektion des Landes OÖ. geprüft. Eine weitere Variante ist die Errichtung eines neuen Gebäudes in Holzbauweise.

Als Standort wurde das Gelände des ehemaligen Sinneparkes festgelegt. Das Umwidmungsverfahren wurde bereits 2023 eingeleitet. Nun gilt es, die Planungsarbeiten und die Finanzierung von zwei Krabbelgruppen zu finalisieren. Der Bauauschuss (MBB ist mit Karl-Heinz Prinz und Anton Spindler vertreten) sowie der Gemeinderat werden sich demnächst damit beschäftigen und die Beschlüsse zur Umsetzung fassen.

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MBB Aktuell – folgt bald…

When, while the lovely valley teems with vapor around me, and the meridian sun strikes the upper surface of the impenetrable foliage of my trees, and but a few stray gleams steal into the inner sanctuary, I throw myself down among the tall grass by the trickling stream; and, as I lie close to the earth, a thousand unknown plants are noticed by me: when I hear the buzz of the little world among the stalks, and grow familiar with the countless indescribable forms of the insects and flies, then I feel the presence of the Almighty, who formed us in his own image, and the breath of that universal love which bears and sustains us, as it floats around us in an eternity of bliss; and then, my friend, when darkness overspreads my eyes, and heaven and earth seem to dwell in my soul and absorb its power, like the form of a beloved mistress, then I often think with longing, Oh, would I could describe these conceptions, could impress upon paper all that is living so full and warm within me, that it might be the mirror of my soul, as my soul is the mirror of the infinite God!

O my friend — but it is too much for my strength — I sink under the weight of the splendor of these visions! A wonderful serenity has taken possession of my entire soul, like these sweet mornings of spring which I enjoy with my whole heart. I am alone, and feel the charm of existence in this spot, which was created for the bliss of souls like mine.

I am so happy, my dear friend, so absorbed in the exquisite sense of mere tranquil existence, that I neglect my talents. I should be incapable of drawing a single stroke at the present moment; and yet I feel that I never was a greater artist than now.

When, while the lovely valley teems with vapor around me, and the meridian sun strikes the upper surface of the impenetrable foliage of my trees, and but a few stray gleams steal into the inner sanctuary, I throw myself down among the tall grass by the trickling stream; and, as I lie close to the earth, a thousand unknown plants are noticed by me: when I hear the buzz of the little world among the stalks, and grow familiar with the countless indescribable forms of the insects and flies, then I feel the presence of the Almighty, who formed us in his own image, and the breath of that universal love which bears and sustains us, as it floats around us in an eternity of bliss; and then, my friend, when darkness overspreads my eyes, and heaven and earth seem to dwell in my soul and absorb its power, like the form of a beloved mistress, then I often think with longing, Oh, would I could describe these conceptions, could impress upon paper all that is living so full and warm within me.